Seit 1876

Schutzrechte und gewerblicher Rechtsschutz

Die Entstehung der deutschen Gesetze betreffend Patente und Marken fällt in die Zeit kurz nach der Gründung des Deutschen Reiches 1871. Zuvor gab es bereits eine lange Tradition von Schutzbriefen unterschiedlicher Art, die meist ohne Einheitlichkeit, Normung und weitgehend regional, mit Wirkung für die jeweiligen verschiedenen deutschen Provinzen oder Länder erteilt wurden.

100 Jahre nach England und 70 Jahre nach Frankreich wurde im deutschen Kaiserreich am 1.11.1876 das erste Gesetz zum Schutze des Urheberrechts an Mustern und Modellen in Kraft gesetzt. 1877 wurde das deutsche Patentgesetz verabschiedet und trat am 1. Juli 1877 in Kraft. Der Markenschutz begann mit dem deutschen Warenbezeichnungsgesetz (WBG), amtlich: Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen, vom 12. Mai 1894 (RGBl. S. 441). Dies war das erste Gesetz, das auch sogenannte Wortmarken und Ausstattungen schützte.

Das deutsche Reichspatentamt, das für die Schutzrechtserteilungen zuständig wurde, hatte seinen Sitz in Berlin und bezog 1905 sein Hauptgebäude in der Gitschiner Straße 97, wo es bis Ende 1945 mit Hauptsitz angesiedelt war. Seit Gründung der Bundesrepublik ist Hauptsitz des Deutschen Patentamts München und der Berliner Standort wurde zum Nebensitz. Als weiterer Nebensitz des DPMA existiert seit dem Jahr 1998 der Standort Jena.