Design-Schutzrechte in Deutschland und Europa

Transparente Kaffeedose, 1966

Geschmacksmuster geschützte transparente Kaffeedose, aus 1966, nach über 50-jährigem täglichen Gebrauch

Die Möglichkeiten des Designschutzes sind immens. Neben dem klassischen, technischen Schutz ist hier ein Schutzrecht entstanden, welches alles das schützt, was man an einem Produkt sieht, also alles, was auf den Form- und Farbeindruck des Menschen wirkt. Überall dort, wo das Produktdesign die Kaufentscheidung Ihrer Kunden beeinflussen kann, sind daher Designschutzrechte sinnvoll und notwendig. Wir beraten Sie ganzheitlich zum Schutz Ihrer gestalterischen Produktentwicklungen, führen Recherchen zum Form- und Farbschatz durch und melden Ihre Designentwürfe zur Eintragung bei den Behörden an. Darüber hinaus führen wir die Verfahren zur Eintragung, Aufrechterhaltung und Durchsetzung Ihrer Designschutzrechte vor Ämtern und gegebenenfalls den Gerichten durch.

Zwei der wesentlichen Grundsätze im Designrecht zeigen die Grenzen des Designschutzes auf. Diese sind seit jeher Folgende:

  • technische Merkmale sind nicht schutzfähig, sofern für sie als solches Schutz begehrt wird; und
  • Merkmale, die im zusammengebauten Zustand des Designs nicht sichtbar sind, sind ebenfalls vom Schutz durch das Design beziehungsweise durch das Geschmacksmuster ausgenommen.

Dennoch lohnt es sich diese Schutzrechtsart stets mit im Fokus zu haben, wenn es um Produktschutz geht. Zu beachten bleibt allerdings, dass das Schutzrecht ohne substantielle Prüfung eingetragen wird. Daraus folgt, dass erst in einem Verletzungsverfahren vom Verletzungsgericht oder in einem Nichtigkeitsverfahren vom Amt geprüft wird, ob die Schutzvoraussetzungen bei Eintragung vorlagen.

Geschmacksmuster geschützte tansparente Kaffeedose, 1966

Geschmacksmusterbezeichnung auf dem Produkt,

aus dem Jahre 1966 - 66 MR 7927

Der Schutz von Designentwicklungen in Ihrem Unternehmen muss daher stets nicht nur in kreativer und rechtlicher Hinsicht, sondern auch in technischer Hinsicht bewertet werden. Hierzu sind wir Patentanwälte wegen unserer technischen sowie juristischen Vorbildung prädestiniert. Und nicht zuletzt durch die praktischen Erfahrung im Designrecht, welche wir bei unserer Tätigkeit am Deutschen Patent- und Markenamt sowie am Bundespatentgericht unmittelbar mit registerrechtlichen Fragen erworben haben, können wir für unsere Mandantschaft optimale Lösungen und zugkräftige Strategien entwickeln.

Während des Ausbildungsabschnitts am Bundespatentgericht in München war Herr Patentanwalt Bach am Senat für Designfragen beigeordnet und hat sich intensiv mit Fragen der Eintragung und Anfechtungen von Designeintragungen beschäftigt. Unsere Mandantschaft gegen unberechtigte Ansprüche Dritter zu schützen, ist daher eine der Kernaufgaben unserer Kanzlei.

Grundsätzlich gilt, dass es sich bei den Designprodukten um technische Erzeugnisse handelt. Gerade die jüngste Rechtsprechung des EuGH, der Nichtigkeits- und Löschungsabteilungen des EUIPO sowie des DPMA und der nationalen Gerichte in Verletzungsprozessen zeigen, dass technische Fragestellungen beim Schutz von Design eine große Rolle spielen. Erfolg oder Misserfolg einer Schutzstrategie mit Designschutzrechten ist somit davon abhängig, wie diese technischen Fragestellungen an Ihren Designentwicklungen zu beantworten sind.

Überlassen Sie den Designschutz nicht technischen Laien. Der rein juristische, wirtschaftliche oder ästhetische Blick auf ein neues Design greift heute einfach zu kurz und könnte teure Konsequenzen für Ihr Unternehmen haben.