22. Juli 2019

Patentsystem: Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Patentamt und Brasilien
BrasilienflaggeEPO Logo
 


Das Europäische Patentamt - EPA (European Patent Office - EPO) und das nationale Patentamt von Brasilien (Instituto Nacional da Propriedade Industrial de Bra - INPI) haben eine Verbesserung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens beschlossen.

EPA Präsident António Campinos und Claudio Vilar Furtado, Präsident des INPI unterzeichneten eine Gemeinsame Erklärung nach bilateralen Konsultationen, welche Teil einer Serie von Zusammenkünften zwischen dem EPO und IP Ämtern aus Staaten mit Portugiesischer Amtssprache waren. Sie unterzeichneten des Weiteren ein Abkommen betreffend der Teilnahme an dem vom EPA betriebenen Patent-Suchsystem, EPOQUE Net, welches mehr als 1,3 Mrd. Patenteinträge in der Datenbank enthält.

Dem Strategieplan des EPA liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Zusammenarbeit innerhalb Europas und mit Partnern außerhalb der Mitgliedstaaten des EPA einen Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg leistet. Daher wird das Amt in mehreren Initiativen  sein Netzwerk durch Vereinbarungen wie dieser zwischen dem EPA und dem INPI Brasilien weiter ausbauen.

 


 

2. Juli 2019

Brasilien: INTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN
WIPO-Logo

Beitritt zum Madrider System

 Mit dem Beitritt Brasiliens zum Madrider System (Internationale Registrierung von Marken) ist nach dem Tag des Wirksamwerdens, dem 2. Oktober 2019, der Schutz des Territoriums des Staates Brasilien mit einem Antrag beim Internationalen Büro der WIPO möglich.

Am 3. Juli 2019 hat Brasilien die Instrumente zum Beitritt zum internationalen Markensystem beim Internationalen Büro der WIPO hinterlegt. Brasilien tritt dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen bei. Damit wird der Schutz Internationaler Registrierungen in diesem wirtschaftlich bedeutenden, südamerikanischen Land möglich. Die Anzahl der Länder, die diesem Markensystem angehören, hat sich somit auf 121 erhöht.
Für Anmelder neuer Internationaler Registrierungen ist es dann möglich, in den Anträgen Brasilien zu benennen und Inhaber bestehender Internationaler Registrierungen können ab dem genannten Datum Ihre Internationale Registrierung durch eine nachträgliche Schutzerstreckung auf Brasilien ausweiten. Über die Kosten, welche mit der Schutzerstreckung Ihrer Marke auf das Territorium von Brasilien auf Sie zukommen, informieren wir Sie gerne.